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Herzlich willkommen auf der Internetseite des Amtsgerichts Donaueschingen



Amtsgericht Donaueschingen
 - Die Direktorin -

Coronavirus

  1.  Es gilt ein generelles Betretungsverbot für Personen, 
    - die mit dem Coronavirus infiziert sind oder
    - die Symptome eines Atemweginfekts oder erhöhte Temperatur oder sonstige Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus zeigen.
  2. Es ist Pflicht, beim Betreten und Aufenthalt im öffentlichen Bereich des Gerichtsgebäudes eine selbst mitgebrachte FFP2-Maske oder Masken des vergleichbaren Standards (z.Bsp. KN95) zu tragen. 
    Soweit Sie über ein Attest zur Befreiung von dieser Maskenpflicht verfügen oder sonst ein berechtigtes Interesse haben, das Gebäude ohne Maske zu betreten, klingeln Sie bitte am Briefkasten, damit Ihr Betreten unter Wahrung des Infektionsschutzes gewährleistet werden kann.
  3. Es obliegt der jeweiligen Sitzungsleitung, das Tragen von Masken während der Verhandlung / des Termins zuzulassen, zu verbieten oder anzuordnen. Für Zuhörer gilt Maskenpflicht.
  4. Es finden immer wieder entsprechende Kontrollen beim Betreten des Gebäudes statt. Wer sich nicht an die angeordneten Schutzmaßnahmen hält, dem kann der Zugang verwehrt werden. 
  5. Es wird gebeten, Anträge schriftlich zu stellen. 
  6. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserem Hinweisschreiben zum Gerichtsbetrieb beim Amtsgericht Donaueschingen (Coronavirus).

Wir danken Ihnen für Ihre Mitwirkung und Ihr Verständnis für Vorkehrungen! 

Reerink
Direktorin des Amtsgerichts


Anschrift:

Amtsgericht Donaueschingen
Mühlenstr. 5
78166 Donaueschingen

Tel.: 0771-8505-0
Fax: 0771-8505-40

E-Mail: Poststelle@AGDonaueschingen.justiz.bwl.de

Hinweis: Nach der derzeit geltenden Rechtsprechung ist es noch nicht zulässig, dass verfahrensrelevante Schriftstücke und Rechtsmittel per E-Mail übersandt werden können.




Achtung, Änderungen im Zahlungsverkehr zum 01.09.2019:

Das Ministerium für Justiz und für Europa Baden-Württemberg hat mit Schreiben vom 03.05.2019 darüber informiert, dass Zahlungen mit Scheck ab dem 01.09.2019 nicht mehr zulässig sind.
Die elektronische Kostenmarke ist seit dem 22.08.2018 in Baden-Württemberg als weitere Zahlungsmöglichkeit zugelassen. Insbesondere beim elektronischen Rechtsverkehr bietet dieses moderne Zahlungsmittel Vorteile gegenüber den bisherigen Zahlungsmöglichkeiten. Auch für eilbedürftige Verfahren, die einen Kostenvorschuss erfordern, eignet sich die elektronische Kostenmarke.
Der Erwerb von elektronischen Kostenmarken (über frei wählbare Beträge) erfolgt über einen bedienerfreundlichen Webshop mit Warenkorbfunktion auf dem Justizportal des Bundes und der Länder (https://justiz.de/kostenmarke/index.php). Als Zahlungsarten stehen Kreditkarte oder Überweisung zur Verfügung.
Nach Artikel 2 der Verordnung des Justizministeriums zur Änderung der Verordnung zur Einschränkung des baren Zahlungsverkehrs in der Justiz vom 05.08.2018 sind Scheckzahlungen ab 01.09.2019 auf die wenigen Fälle beschränkt, in denen spezialgesetzliche Bestimmungen (z. B. § 69 Absatz 2 ZVG) Scheckzahlungen ausdrücklich vorsehen. In allen anderen Fällen werden Scheckzahlungen ab diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich sein; eine Vorlage an die Landesoberkasse ist nicht mehr zulässig.

 

 

 

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