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Herzlich willkommen auf der Internetseite des Amtsgerichts Singen

Anschrift
Amtsgericht Singen (Hohentwiel)
Erzbergerstr. 28
78224 Singen

Tel.: 07731-4001-0
Fax: 07731-4001-83


Hausverfügung vom 4. April 2022



Sämtliche Angehörigen des Amtsgerichts sind sich und anderen gegenüber in der Verantwortung, dazu beizutragen, dass die Gefahr herabgesetzt wird, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Mit Rücksicht darauf wird für die Zeit ab dem 4. April 2022 Folgendes bestimmt:

Zugang zu und Aufenthalt in den Gerichtsräumen
Die Gerichtsräume sind zu den üblichen Geschäftszeiten (montags bis donnerstags von 8.30 bis 15.30 Uhr, freitags von 8.30 bis 12.00 Uhr) öffentlich zugänglich. Gerichtsräume sind die Verhandlungs- und Warteräume sowie die Flure im Erdgeschoss des Erweiterungsbaus Erzbergerstraße 28 sowie die Verhandlungs- und Warteräume im 2. und im 3. Obergeschoss der Außenstelle Julius-Bührer-Straße 2.

Der Zutritt zu den Gerichtsräumen ist Personen verwehrt,
1. die nach der Corona-Verordnung Absonderung BW oder einer vergleichbaren landesrechtlichen Regelung absonderungspflichtig sind,
2. die wegen Einreise aus einem ausländischen Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet einreisequarantänepflichtig sind (vgl. Coronavirus-Einreiseverordnung),
3. die engen Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person hatten oder demselben Haushalt wie diese Person angehören, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 10 Tage vergangen sind,
4. die selbst an einer solchen Infektion erkrankt sind,
5. die an für diese Erkrankung typischen Symptomen leiden (erhöhte Temperatur, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, Atemnot) oder
6. die keine medizinische Maske tragen (sog. OP-Maske oder Maske, die den Standard FFP 2 oder einen der vergleichbaren Standards KN95, N95, KF94 oder KF99 erfüllt).
Ob es sich um ein ausländisches Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet handelt, richtet sich nach der jeweils aktuellen Ausweisung durch das Robert-Koch-Institut. Im Rahmen von Einlasskontrollen ist den Wachtmeistern gestattet, bei Besuchern berührungslos die Körpertemperatur zu messen.

Anträge und Erklärungen zu Protokoll werden, soweit zwingend erforderlich, nur nach telefonischer Absprache entgegengenommen.

In den öffentlich zugänglichen Gerichtsräumen ist eine medizinische Maske zu tragen (sog. OP-Maske oder Maske, die den Standard FFP 2 oder einen der vergleichbaren Standards KN95, N95, KF94 oder KF99 erfüllt). Für sie hat jeder selbst zu sorgen. Auch ist zu anderen Personen ein Abstand von 2,00 m einzuhalten. Die Justizwachtmeister überwachen die Beachtung dieser Regeln.

Auf dem Fußboden der Wartezimmer und Wartezonen sind entsprechende Abstandsmarkierungen anzubringen. Auf den Tischen der Sitzungsräume sind Spuckschutzwände zu platzieren.

Für die Sitzungsräume bleibt die Anordnung darüber, ob eine medizinische Maske (sog. OP-Maske oder Maske, die den Standard FFP 2 oder einen der vergleichbaren Standards KN95, N95, KF94 oder KF99 erfüllt) zu tragen ist, demjenigen vorbehalten, der die Sitzung leitet.

An den Eingängen sind entsprechende Hinweisschilder anzubringen. In die Terminsladungen sind entsprechende Hinweise aufzunehmen.

Gerichtliche Termine
Der gerichtliche Sitzungsbetrieb ist wiederaufgenommen worden. Sämtliche Verhandlungen und Anhörungen sollen nach Möglichkeit in der Erzberger Straße 28, Säle I und II, sowie in der Julius-Bührer-Straße 2, Räume 2.15 und 3.04 stattfinden. Es wird empfohlen, die Abfolge von Terminen reichlich zu bemessen und Zeugenladungen zeitlich zu staffeln. Auch möge darauf geachtet werden, den Sitzungsraum zwischen Terminen ausreichend zu belüften. [...]

Rechtsanwälte
Auf die Anwaltspostfächer kann zu den üblichen Geschäftszeiten ausschließlich von außen zugegriffen werden. Der Zutritt zur Wachtmeisterei ist weiterhin nicht länger möglich. Eigene Post ist in den Briefeinwurf bei den Anwaltspostfächern oder in den (Nacht-)Briefkasten des Amtsgerichts einzulegen. [...]



gez. Daun

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