Die Schaltflächen in den Spaltenüberschriften dienen zum Sortieren der Tabelle nach der jeweiligen Spalte.
Pressemitteilungen | Datum |
---|---|
Verletzung bei Bergrettung - Unfallkasse muss zahlen | 10.03.2015 |
Vor dem Landessozialgericht obsiegte ein 33-jähriger Bergwachthelfer aus dem Hochschwarzwald, der bei der Rettung eines verunglückten Skispringers eine schwere Knieverletzung erlitten und bei der Unfallkasse Baden-Württemberg erfolglos deren Anerkennung als Arbeitsunfall beantragt hatte. | |
Schwerstbehindertes Kind erhält häusliche Krankenpflege | 14.04.2015 |
Der 5. Senat des Landessozialgerichts hat die Allgemeine Ortskrankenkasse (AOK) Baden-Württemberg im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes verpflichtet, häusliche Krankenpflege für ein schwerstbehindertes Mädchen zu gewähren. | |
Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte befürchten gravierende Verfahrensverzögerungen durch geplante Gesetzesänderungen des Sachverständigenrechts | 05.11.2015 |
Verfahrensverzögerungen durch geplante Gesetzesänderungen des Sachverständigenrechts | |
Landkreis Freudenstadt muss für die Betreuung im Heilbronner Frauenhaus zahlen | 08.05.2015 |
Der Vertrag zwischen Stadt und Landkreis Heilbronn und dem Träger des dortigen Frauen- und Kinderschutzhauses entspricht den gesetzlichen Vorgaben. | |
Keine Versicherungspflicht für Museumsführer | 24.02.2015 |
Museumsführer können auch im Rahmen eines freien Dienstverhältnisses als selbstständig Tätige beschäftigt werden | |
Keine Sozialhilfe für in Italien lebende Familie | 18.03.2015 |
Das Landessozialgericht hat die Aufhebung der Bewilligung von Sozialhilfe für eine in Süditalien lebende deutsche Staatsangehörige und ihre vier Kinder bestätigt. | |
Kein Cannabis von der Krankenkasse | 27.02.2015 |
Vor dem Landessozialgericht in Stuttgart unterlag heute ein 50-jähriger Mann aus dem Landkreis Tübingen, der seine Krankenkasse auf Übernahme der Kosten für den Erwerb von sog. Medizinal-Cannabisblüten verklagt hatte. | |
Jahrespressekonferenz 2015 | 12.05.2015 |
Mindestlohn und Rentenpaket - Auch im Sozialrecht gilt: Nichts ist so beständig wie der Wandel | |
Jahreskonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte in Hamburg vom 04.-06.05.2015 in Hamburg | |
Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Akte – ein Beitrag zum effektiven Rechtsschutz in der Sozialgerichtsbarkeit |
|
Inklusion: Landkreis muss Kosten für Schulbegleiter tragen | 18.02.2015 |
Die Kosten für die erforderliche Schulbegleitung einer Grundschülerin mit Down-Syndrom bei Besuch einer Regelgrundschule mit inklusiver Beschulung hat der Sozialhilfeträger im Rahmen der Eingliederungshilfe zu tragen, wenn keine Lehrinhalte vermittelt werden, sondern sich die Schulbegleitung auf unterstützende Tätigkeiten beschränkt. | |
Drittes Stuttgarter Kinderwunschzentrum darf vorerst weiterarbeiten | 12.01.2015 |
Der Betreiber einer in Stuttgart ansässigen Kinderwunschpraxis ist vor dem Landessozialgericht Baden-Württemberg erneut mit dem Begehren gescheitert, einem seit 2010 ebenfalls in der Landeshauptstadt tätigen Konkurrenten den Betrieb seiner Praxis vorläufig untersagen zu lassen. |